Gemeinderat beschließt Haushaltsplan einstimmig

Geschrieben von Felix Elflein. Veröffentlicht in Nachrichten aus der Gemeinde

haushalt-webAm Dienstabend beschloss der Gemeinderat von Günthersleben-Wechmar den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
Mit einem Volumen von 3,9 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt und knapp 200.000 Euro im Vermögenshaushalt geht die Einheitsgemeinde in das Jahr 2015. Die Beschlussfassung der Haushaltssatzung verzögerte sich um zwei Wochen, da sich bei der ersten Lesung im Gemeinderat keine Mehrheit fand. Umso größer war nun die Zustimmung im zweiten Anlauf: einstimmiger Beschluss. Die CDU und einzelne Gemeinderäte haben zuvor die Zustimmung verweigert, da der vorgelegte Entwurf eine Entnahme aus der Rücklage von 90.000 Euro vorsah. „Wir dürfen unsere Reserven nicht leichtsinnig aufbrauchen, vor allem in Hinblick auf die teuren, aber notwendigen Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen in den kommenden Jahren.", betont der 1. Beigeordnete Felix Elflein (CDU).

Zwischenzeitlich ergab sich allerdings neuer finanzieller Handlungsspielraum, da das Thüringer Finanzministerium bekannt gegeben hat, die Bedarfsmesszahl für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen um ca. 16 Euro pro Einwohner zu erhöhen. In Zahlen ausgedrückt bedeutet diese Änderung eine Mehreinnahme bei Schlüsselzuweisungen von 75.000 Euro. Durch weitere Einsparungen konnte die Entnahme aus der Rücklage komplett vermieden werden. Die beschlossene Satzung sieht eine Zuführung von 7.000 Euro vor. Bürgermeister Frank Ritter (pl.) lobt den Kompromiss: „Wir haben mit der Anschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr, dem Bebauungsplan für die Erweiterung des Wohngebietes Siebengehege und weiterer Instandhaltung unserer Straßen im kommenden Jahr große Projekte zu finanzieren. Trotzdem müssen wir die Rücklage entlasten und können die Hebesätze der Grundsteuer auf dem niedrigsten Niveau im Landkreis halten.". Zudem folgt die beschlossene Haushaltssatzung einem Antrag der Fraktion „Bürger für GüWe", der die Zahlung eines „Begrüßungsgeldes" für jeden Neugeborenen im Ort vorsieht. Auch Zuschüsse für die Kirchgemeinden, Jugendförderung und Vereine werden im kommenden Jahr im vollem Umfang gewährt. Ab 1. Januar wird auch eine Stelle für eine/n Jugendsozialarbeiter/in geschaffen. Die Ausschreibung ist bereits erfolgt.

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